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Wettbewerbsrecht  |  07. März 2008  |  Keine Kommentare  >>
OLG Hamburg unterbindet Werbung für Bauhaus-Nachahmungen

Das Hanseatische Oberlandesgericht hatte mit dem Urteil vom 23.01.2008 (5 U 211/06) über eine wettbewerbsrechtliche Auseinandersetzung zwischen der Bauhaus-Kette und einem italienischen Möbelhandelsunternehmen zu entscheiden. Es hat dabei die Entscheidung des Landgerichts Hamburg (Urteil vom 24.10.2006, Az. 312 O 188/06) bestätigt, wonach dem in Italien ansässigen Möbelhandelsunternehmen Dimensione eine Werbung für den Verkauf von Bauhaus-Designobjekten untersagt wurde. Die Wettbewerbszentrale hatte gegen das Unternehmen geklagt, nachdem bei ihr Beschwerden aus Wirtschaftskreisen eingegangen waren.

Das Unternehmen hatte in großen deutschen Tageszeitungen für Möbel im Bauhaus-Stil u. a. mit den Worten „Warum die schönsten Entwürfe der Designgeschichte teuer im Einzelhandel erwerben, wenn es auch anders geht?" sowie „fast alle Bauhaus-Klassiker", „spart viel Geld und bekommt trotzdem absolute Top-Qualität" geworben. Tatsächlich handelte es sich bei den angebotenen Produkten um nicht lizenzierte Bauhaus-Nachbauten. Nach der Urteilsbegründung stellt Dimensione damit die Produkte, die sich in Deutschland als „Original" und „Plagiat" gegenüberstehen, in der Werbung in irreführender Weise auf die gleiche Stufe.

Das Urteil zeigt, dass gegen Produktnachahmungen nicht nur mit dem Marken-, Patent- oder Urheberrecht vorgegangen werden kann. Eine Werbung für Plagiate, die eine Vergleichbarkeit mit dem Original suggeriert, ist wie das OLG Hamburg feststellte irreführend und stellt somit eine unlautere Wettbewerbshandlung dar.

Pressemitteilung der Wettbewerbszentrale


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