Dr. Bücker
 
 
 
rss
 
aktuell
 
eBay, Hood & Co  |  23. Mai 2008  |  1 Kommentar  >>
Shopbetreiber Blog: OLG Jena bestätigt Widerrufsfrist bei eBay von 1 Monat auch für Sofort Kaufen Option

Wie mein Kollege, Herr Rechtsanwalt Carsten Föhlisch jüngst im Shopbetreiber Blog am 21.05.2008 berichtet, hat das OLG Jena hat mit Urteil vom 09.05.2007 (2 W 124/07) entschieden, dass auch bei der Option ”Sofort Kaufen” über eBay der Vertrag bereits in dem Moment zustande kommt, in dem der Käufer die diese Option ausübt und dass die Möglichkeit des Ausdruckens oder Abspeicherns einer Angebotsseite bzw. deren Speicherung im Browser-Cache oder unter “Mein eBay” einer Mitteilung der Widerrufsbelehrung in Textform nicht genügt. Daher betrage die Frist hier einen Monat. Anders könne dies jedoch bei der Option “Preis vorschlagen” sein. 

In dem zu entscheidenden Fall stritten sich zwei Wettbewerber über eine Widerrufsbelehrung bei eBay. Der Verfügungsbeklagte hatte im Januar 2007 bei ebay eine Infrarotkabine zum Preis von 3795 € per Sofort Kaufen Option angeboten und in seiner Widerrufbelehrung dem Kunden ein nur zweiwöchiges Widerrufsrecht eingeräumt.

Der Verfügungskläger hatte dies erfolglos abgemahnt und dann beim LG Mühlhausen einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung beantragt, die mit der Begründung abgelehnt wurde, dass die Widerrufsbelehrung des Beklagten dann ausreichend sei, wenn sich der Kunde diese Angebotsseite mit der Widerrufsbelehrung vor Vertragsschluss ausdrucke.

Das OLG Jena änderte jedoch die Entscheidung des LG Mühlheim ab und erklärte den vom Verfügungskläger geltend gemachten Unterlassungsanspruch für rechtmäßig. Bei ebay verhält es sich aber etwas anders, da hier der Kaufvertrag nicht durch Annahme des Verkäufers zustande kommt, sondern durch Höchstgebot und Zeitablauf. Dies macht eine Erlärung der Widerrufbelehrung durch den Verkäufer vor oder auch bei Vertragsschluss unmöglich, so dass gemäß § 355 Abs. 2 S. 2 BGB nach überwiegender Rechtsprechung ein einmonatiges Widerrufsrecht gilt. 

Quelle: Shopbetreiber-bolg.de vom 21.05.2008

Hinzuweisen ist in diesem Zusammenhang noch darauf, dass das OLG Jena deutlich macht, dass für das Textformerfordernis auch eine Belehrung bei Vertragsschluss ausreiche. Demnach ist keine Belehrung vor Vertragsschluss erforderlich, wie dies häufig ohne nähere Begründung behauptet wird. 
Da bei hood.de die Belehrung bei Vertragsschluss erfolgt, betrifft die oben beschriebene Problematik hood.de Mitglieder nicht!


 Druckversion     Weiterempfehlen     Kommentarfeed

Facebook  twitter  Mr. Wong  Webnews  Oneview  Linkarena  Newskick  Folkd  Yigg  Digg  Del.icio.us  Slashdot  Google  Blinklist  Technorati  Newsvine 


kommentare

1. von Versandhandel am 17. Dezember 2008 | 15:00 Uhr

Tipp: Wer einen Online-Shop betreibt, oder demnächst einen betreiben möchte, sollte auch mal auf http://www.treuesiegel.de reinschauen. Hier gibt es ein kostenloses Shop-Siegel für Online-Shops.


 
 
partner



partner

elbelaw
IT-Blawg
JuraBlogs
Markenblog
Medien Internet und Recht
Sportrecht
Vertretbar Weblawg
e-news
 
topthemen
angaben  anspruch  bgh  beklagte  beklagten  bundesgerichtshof  daten  fall  frage  gericht  internet  klage  kläger  klägerin  kosten  kunden  landgericht  nach  nutzung  quelle  recht  seite  urteil  verbraucher  werbung