Sehr geehrte Leser,

es ist endlich soweit. Der Bundesgerichtshof hat die lang erwartete Entscheidung zum Thema AdWords gefällt. Gleich in drei Fällen musste eine Entscheidung getroffen werden und die Fälle sind entsprechend unterschiedlich bewertet worden. Mann muss schon die kleinen, aber entscheidenden Unterschiede herauslesen. Tendenziell geht der BGH wohl von einer Zulässigkeit - anders als bei MetaTags - aus. Bezüglich des Kennzeichenverstoß bei einer Marke hat der BGH das Verfahren allerdings zur Entscheidung an den EuGH vorgelegt. Es bleibt daher spannend!

Der aktuelle Newsletter enthält darüber hinaus ein paar spannende Entwicklungen der letzten Zeit. So wurde erneut zum Thema Schleichwerbung entschieden und wohl der Abgesang des DRM durch die Aufhebung durch Apple bie iTunes eingeleitet. Diskutieren Sie mit, wir freuen uns.

Viel Spaß beim Lesen!

Ihr

Dr. Stephan Bücker



inhalt

02/2009 

  BGH zur Zulässigkeit Ad-Word Werbung bei google
  Schon wieder Schleichwerbung im TV durch fehlende Kennzeichnung der Darstellung als Werbung!
  iTunes ohne Kopierschutz! Bringt das Vorteile?
  Fotografie von im Eigentum Dritter stehender Gegenstände nur unter bestimmten Voraussetzungen erlaubt; Eiffelturm bei Nacht fotografieren nicht erlaubt



BGH zur Zulässigkeit Ad-Word Werbung bei google

Pressemitteilung zum BGH-Urteil vom 22.01.2009 - Az. I ZR 125/07:


1. In drei heute verkündeten Entscheidungen hat sich der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat
...


 


Schon wieder Schleichwerbung im TV durch fehlende Kennzeichnung der Darstellung als Werbung!

Das OVG Koblenz entschied im Urteil vom 17.12.2008 - Az. 2 A 10327/08.OVG, dass es sich um eine Schleichwerbung immer dann handelt, wenn ein Programm mit der Darstellung von Marken absichtlicherweise verbunden
...


 


iTunes ohne Kopierschutz! Bringt das Vorteile?

iTunes nun ohne Kopierschutz. Der Käufer kann nun frei mit den runtergeladenen Liedern verfahren. Allerdings ist Vorsicht geboten, weil sich rechtlich durch die Wegnahme des Kopierschutzes nichts
...


 


Fotografie von im Eigentum Dritter stehender Gegenstände nur unter bestimmten Voraussetzungen erlaubt; Eiffelturm bei Nacht fotografieren nicht erlaubt

I.
Oftmals stellt sich die Frage, in wieweit Gegenstände, insbesondere Werkstücke (Plastik, Bild, Bauwerke, etc.), welche im Sacheigentum einer dritten Person stehen, fotografiert und veröffentlich
...


 



herausgeber
Rechtsanwalt Dr. Stephan Bücker
Schützenstrasse 18
52351 Düren
Tel. (02421) 55 59 70
Fax. (02421) 10 80 7
kontakt@drbuecker.de
www.drbuecker.de


e-news abbestellen
Sie erhalten diese Mail weil Sie sich mit der Email #email# in unseren Newsletter eingetragen haben. Falls Sie künftig keine e-news mehr beziehen wollen, können Sie diese hier abbestellen.