Dr. Bücker
 
 
 
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Durchführung des Vertrages

Nachdem es zu einem erfolgreichen Vertragsschluss auf dem virtuellen Marktplatz gekommen ist, können eine Vielzahl von Problemen auftreten, die die Durchführung des Vertrages erheblich erschweren. So kann es dazu kommen, dass der angebotene Artikel mangelbehaftet ist, beim Versand verloren geht oder beschädigt wird, der Käufer nicht bereit ist seinen Vertragspflichten nachzukommen und den Kaufpreis zu entrichten oder der Verkäufer den Kaufpreis entgegennimmt und die Ware nicht ausliefert. Dies spiegelt nur ein kleines Spektrum dessen wider, was im Rahmen eines Rechtsgeschäfts im e-Commerce an Problemen auftreten kann. Ziel des Rechtsportals ist es hier, einen kurzen Überblick über die gängigsten und am häufigsten auftretenden Probleme zu geben. Ein Anspruch auf Vollständigkeit kann aufgrund der Vielzahl der möglichen Streitfälle und der Vielschichtigkeit des Lebens und der hieraus resultierenden unterschiedlichen Lebenssachverhalte nicht beansprucht werden. Nachfolgend finden Sie die 15 wichtigsten Fragen in diesem Rahmen beantwortet:




1. Einer der Vertragspartner erfüllt seine Vertragspflichten nicht. Welche Möglichkeiten habe ich?
2. Wer haftet für den Untergang der Ware beim Versand?
3. Wer hat die Liefer- und Versandkosten zu tragen?
4. Wo muss der Artikel abgenommen werden, wo ist also der Erfolgsort?
5. Was ist zu tun, wenn der Kaufgegenstand mangelhaft ist?
6. Wie hoch kann ich bei einem Mangel mindern?
7. Was passiert wenn ich infolge der Mangelhaftigkeit der Sache den Gegenstand nicht wie erhofft weiter veräußern kann?
8. Kann ich auch einen Aufwendungsersatz verlangen?
9. Kann ich die Gewährleistung auch ausschließen?
10. Worin besteht der Unterschied zwischen einer Garantie und einem Gewährleistungsrecht?

Garantie und Gewährleistung sind keinesfalls das gleiche und dürfen auch nicht miteinander verwechselt werden. Die Garantieansprüche kann der Käufer neben der normalen Gewährleistung geltend machen. Der Garantiegeber muss auch nicht mit dem Verkäufer der Sache identisch sein. So kann zum Beispiel ein Dritter, hier der Produkthersteller, eine Garantie geben. Im deutschen Recht sind folgende Garantien bekannt: - Beschaffenheitsgarantie: Diese liegt dann vor, wenn der Verkäufer garantiert, dass die Kaufsache zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs eine bestimmte Beschaffenheit hat. Der Verkäufer übernimmt daher die Verpflichtung, verschuldensunabhängig für das Nichtvorliegen der garantierten Beschaffenheit zu haften. Die Annahme einer solchen Garantie muss im Einzelfall festgestellt werden. Es muss sich aus den Angaben ergeben, dass der Verkäufer auch den Willen hat, die Gewähr für das Vorhandensein der aufgeführten Beschaffenheit zu übernehmen. - Haltbarkeitsgarantie: Eine Haltbarkeitsgarantie wird in den meisten Fällen von Herstellern erklärt. Hier wird garantiert, dass die Sache für eine bestimmte Dauer eine bestimmte Beschaffenheit auch beibehält - nicht nur im Zeitpunkt des Gefahrübergangs, sondern auch für einen bestimmten Zeitraum oder eine bestimmte Nutzungsdauer danach. Oftmals findet sich bei Produkten der Zusatz „2 Jahre Garantie“. Hier wird im Falle eines Mangels zunächst davon ausgegangen, dass ein Garantiefall vorliegt. Ist daher im Einzelfall nicht nachvollziehbar, ob der Mangel bei Gefahrübergang gegeben war oder infolge unsachgemäßer Behandlung durch den Käufer verursacht worden ist, geht man zunächst vom Garantiefall aus. Der Verkäufer hat aber die Möglichkeit das Gegenteil zu beweisen. Garantie bedeutet daher nicht, dass der Käufer über den Garantiezeitraum unbeschränkt Mängelbeseitigung verlangen kann. Anders als beim Gewährleistungsrecht liegt hier somit eine Beweislastumkehr zu Lasten des Verkäufers vor. Wichtig ist, dass wenn ein Garantiefall vorliegt, der Verkäufer die hieraus dem Käufer zustehenden Rechte auch einschränken kann. Welche Rechte er im Garantiefall gewähren will, kann der Verkäufer selbst entscheiden. Der Verkäufer sollte sich im Einzelfall darüber im Klaren sein, dass eine Garantieerklärung für ihn weitreichende negative Folgen haben kann. Insbesondere sollte er die Bedeutung der Wortwahl Garantie und Gewährleistung überdenken. Zusammenfassend lässt sich daher darlegen, dass durch die Garantieerklärung über die Gewährleistung hinausgehende Verpflichtungen durch den Verkäufer übernommen werden.
 
11. Wann kommt eine Partei in Verzug?
12. Wann und wie kann ich widerrufen?
13. Kann ich anstelle eines Widerrufsrechts ein Rückgaberecht einräumen oder kann ich auch beides zusammen tun?
14. Wenn ich den Eindruck habe, dass ich betrogen worden bin, sollte ich dann Strafanzeige erstatten?
15. Nachdem ich die Kaufsache erhalten habe stellt sich heraus, dass diese gestohlen worden ist. Muss ich sie dem ursprünglichen Eigentümer zurückgeben?



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