Dr. Bücker
 
 
 
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Durchführung des Vertrages

Nachdem es zu einem erfolgreichen Vertragsschluss auf dem virtuellen Marktplatz gekommen ist, können eine Vielzahl von Problemen auftreten, die die Durchführung des Vertrages erheblich erschweren. So kann es dazu kommen, dass der angebotene Artikel mangelbehaftet ist, beim Versand verloren geht oder beschädigt wird, der Käufer nicht bereit ist seinen Vertragspflichten nachzukommen und den Kaufpreis zu entrichten oder der Verkäufer den Kaufpreis entgegennimmt und die Ware nicht ausliefert. Dies spiegelt nur ein kleines Spektrum dessen wider, was im Rahmen eines Rechtsgeschäfts im e-Commerce an Problemen auftreten kann. Ziel des Rechtsportals ist es hier, einen kurzen Überblick über die gängigsten und am häufigsten auftretenden Probleme zu geben. Ein Anspruch auf Vollständigkeit kann aufgrund der Vielzahl der möglichen Streitfälle und der Vielschichtigkeit des Lebens und der hieraus resultierenden unterschiedlichen Lebenssachverhalte nicht beansprucht werden. Nachfolgend finden Sie die 15 wichtigsten Fragen in diesem Rahmen beantwortet:




1. Einer der Vertragspartner erfüllt seine Vertragspflichten nicht. Welche Möglichkeiten habe ich?
2. Wer haftet für den Untergang der Ware beim Versand?
3. Wer hat die Liefer- und Versandkosten zu tragen?
4. Wo muss der Artikel abgenommen werden, wo ist also der Erfolgsort?
5. Was ist zu tun, wenn der Kaufgegenstand mangelhaft ist?
6. Wie hoch kann ich bei einem Mangel mindern?
7. Was passiert wenn ich infolge der Mangelhaftigkeit der Sache den Gegenstand nicht wie erhofft weiter veräußern kann?
8. Kann ich auch einen Aufwendungsersatz verlangen?
9. Kann ich die Gewährleistung auch ausschließen?
10. Worin besteht der Unterschied zwischen einer Garantie und einem Gewährleistungsrecht?
11. Wann kommt eine Partei in Verzug?

Rechtlich gesehen setzt der Verzug als Unterfall der Leistungsstörung eine schuldhafte Verzögerung der Leistung durch den Schuldner voraus. Anders als bei der Unmöglichkeit setzt der Verzug voraus, dass die Leistung noch möglich, d.h. nachholbar ist. Dauernde Unmöglichkeit schließt daher den Schuldnerverzug aus. Es muss eine einredefrei fällige Forderung des Gläubigers bestehen, d.h. die Forderung muss fällig sein. Gemäß § 271 BGB ist dies mangels gesonderter Vereinbarung sofort der Fall. Auch muss sie einredefrei sein, d.h. der Schuldner darf kein Zurückbehaltungsrecht haben. Dies wäre zum Beispiel der Fall, wenn der Verkäufer eine Vorleistungspflicht mit dem Käufer vereinbart hat und dieser noch nicht geleistet hat. Sind die Voraussetzungen gegeben, bedarf es einer Mahnung seitens des Schuldners. Diese kann aber auch entbehrlich sein gemäß § 286 Abs. 2 Nr. 1 BGB, zum Beispiel wenn für die Leistung eine Zeit nach dem Kalender bestimmt ist. Dies bedeutet, dass die Parteien einen festen Termin vereinbaren. Eine einseitige Bestimmung durch den Gläubiger ist unwirksam. Leistet der Schuldner auf die Mahnung des Gläubigers nicht, tritt der Verzug ein. Rechtsfolge des Verzuges ist, dass ab diesem Zeitpunkt der Schuldner unter anderem verpflichtet ist, dem Gläubiger den ihm aufgrund des Verzuges entstandenen Schaden zu ersetzen. Zu diesen Kosten gehören unter anderem auch die Kosten der Beauftragung eines Rechtsanwaltes. Die Mahnung ist dabei eine bestimmte und eindeutige Aufforderung, mit der der Gläubiger eindeutig zum Ausdruck bringt, dass er die geschuldete Leistung verlangt. Diese Mahnung kann ohne weiteres per E-Mail erfolgen, sollte aber aus Beweisgründen per Einschreiben/Rückschein verschickt werden. Ist der Käufer in Verzug, muss er ab dem Verzugszeitpunkt auch den säumigen Betrag verzinsen. Liefert der Verkäufer nicht, ist der dadurch entstandene Schaden dem Käufer zu ersetzen.
 
12. Wann und wie kann ich widerrufen?
13. Kann ich anstelle eines Widerrufsrechts ein Rückgaberecht einräumen oder kann ich auch beides zusammen tun?
14. Wenn ich den Eindruck habe, dass ich betrogen worden bin, sollte ich dann Strafanzeige erstatten?
15. Nachdem ich die Kaufsache erhalten habe stellt sich heraus, dass diese gestohlen worden ist. Muss ich sie dem ursprünglichen Eigentümer zurückgeben?



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