Dr. Bücker
 
 
 
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Impressum

Seit Anfang des Jahres 2002 ist jede geschäftsmäßig betriebene Homepage dazu verpflichtet eine sogenannte "Anbieterkennzeichnung" zu haben. Diese Kennzeichnung hat große Gemeinsamkeiten mit dem Impressum einer Zeitung. Den Inhalt dieser Anbieterkennzeichnung bestimmt seit 01. März 2007 das Telemediengesetz. Das Telemediengesetz (TMG) hebt die bis dahin komplizierte Unterscheidung zwischen Tele- und Mediendiensten auf und fasst beides unter dem Begriff "Telemedien" zusammen. Nach §§ 1 Abs. 1 TMG und 2 Abs. 1 S. 2 RStV sind Telemedien "alle elektronischen Informations- und Kommunikationsdienste", also alles, was nicht ausschließlich Telekommunikationsdienste und Rundfunk ist. Beinhaltet die Homepage des Weiteren journalistisch-redaktionelle Inhalte, so ist zusätzlich der Staatsvertrag für Rundfunk und Telemedien (RStV) zu beachten. Grundsätzlich wird das Impressum als unkompliziert angesehen. Allerdings ist es in diesem Zusammenhang schon zu vielen Streitigkeiten und Abmahnungen wegen Wettbewerbsverletzungen gekommen. Daher ist äußerste Vorsicht geboten. Die Verpflichtung das Impressum als "Impressum" zu bezeichnen besteht laut Gericht zwar nicht, auch ein Link der über den Button "Kontakt" danach zum Impressum führt ist ausreichend; über den Inhalt des Impressums entstehen aber immer wieder neue Streitigkeiten.




1. Wann muss die Website ein Impressum vorweisen?
2. Wann ist eine Person ein Unternehmer?

Die Frage nach der Unternehmereigenschaft wird oftmals auf Auktionsplattformen wie hood oder ebay gestellt, wobei es oftmals damit die Frage geklärt werden soll ob sich der Verkäufer an die Vorschriften des Fernabsatzrechts halten muss. Aber auch im Zusammenhang mit dem Impressum ist diese Frage wichtig, da Konkurrenten den Unternehmer beim Vorliegen eines unvollständigen Impressums abmahnen lassen können. Zunächst muss der Verkäufer oder der Anbieter einer Dienstleistung ein Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sein. Nach Ansicht des BGH liegt eine Unternehmereigenschaft im Rahmen des Fernabsatzrechts immer dann vor, wenn ein planmäßiges, auf eine gewisse Dauer angelegtes Anbieten entgeltlicher Leistungen am Markt vorliegt. Nicht erofderlich ist nach Ansicht des BGH das Ziel mit der Geschäftstätigkeit Gewinn zu erzielen (BGH - Az.: VIII ZR 173/05).
 
3. Was muss das Impressum konkret beinhalten?
4. Muss die Telefonnummer im Impressum aufgeführt sein?
5. Wie direkt muss ich zum Impressum gelangen?



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