Dr. Bücker
 
 
 
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Impressum

Seit Anfang des Jahres 2002 ist jede geschäftsmäßig betriebene Homepage dazu verpflichtet eine sogenannte "Anbieterkennzeichnung" zu haben. Diese Kennzeichnung hat große Gemeinsamkeiten mit dem Impressum einer Zeitung. Den Inhalt dieser Anbieterkennzeichnung bestimmt seit 01. März 2007 das Telemediengesetz. Das Telemediengesetz (TMG) hebt die bis dahin komplizierte Unterscheidung zwischen Tele- und Mediendiensten auf und fasst beides unter dem Begriff "Telemedien" zusammen. Nach §§ 1 Abs. 1 TMG und 2 Abs. 1 S. 2 RStV sind Telemedien "alle elektronischen Informations- und Kommunikationsdienste", also alles, was nicht ausschließlich Telekommunikationsdienste und Rundfunk ist. Beinhaltet die Homepage des Weiteren journalistisch-redaktionelle Inhalte, so ist zusätzlich der Staatsvertrag für Rundfunk und Telemedien (RStV) zu beachten. Grundsätzlich wird das Impressum als unkompliziert angesehen. Allerdings ist es in diesem Zusammenhang schon zu vielen Streitigkeiten und Abmahnungen wegen Wettbewerbsverletzungen gekommen. Daher ist äußerste Vorsicht geboten. Die Verpflichtung das Impressum als "Impressum" zu bezeichnen besteht laut Gericht zwar nicht, auch ein Link der über den Button "Kontakt" danach zum Impressum führt ist ausreichend; über den Inhalt des Impressums entstehen aber immer wieder neue Streitigkeiten.




1. Wann muss die Website ein Impressum vorweisen?
2. Wann ist eine Person ein Unternehmer?
3. Was muss das Impressum konkret beinhalten?
4. Muss die Telefonnummer im Impressum aufgeführt sein?
5. Wie direkt muss ich zum Impressum gelangen?

Grundsätzlich sind diese Angaben" leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar" zu halten. Es emphielt sich daher grundsätzlich auf der Seite einen eigenen Unterpunkt mit der Überschrift "Impressum" anzulegen, so dass der Besucher stets diret dahin gelangt. Es ist somit untersagt, den Besucher der Seite durch technische Barrieren von der Seite auszuschließen. Damit darf das Impressum nicht erst erreichbar sein, wenn der Nutzer eine Modifikation seines Browsers vorgenommen hat. Dies würde dem Besucher nicht nur die Erreichbarkeit erschweren, sondern verstößt auch gegen § 5 Abs. 1 TMG und kann zu einer Abmahnung führen.
 



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